Demokratie: Partizipation oder Staatsform?


Wieso ist Demokratie so wichtig und muss dennoch jeden Tag aufs Neue erarbeitet werden? Die Demokratie als Staatsform ist nicht perfekt, dennoch ist sie die bisher beste mögliche Form. Dabei stellt sie allerdings keine Selbstverständlichkeit dar - es bleibt also unsere Aufgabe, sie Tag für Tag zu verteidigen, zu stärken und auszubauen.  

Zwar hat uns die Bundespräsidentschaftswahl gezeigt, dass sich mit 56,7% eine klare Mehrheit mit Van der Bellen für einen Demokraten in der Hofburg entschieden hat, dennoch konnte die Rechte durch mehrere Kandidaten einen beträchtlichen Teil der Wähler:innenstimmen für sich gewinnen. Dabei punkteten Rosenkranz und Co. mit populistischen Wahlversprechen wie etwa die Regierung - am Parlament vorbei - zu entlassen.

Zudem hat die Präsidentschaftswahl ein weiteres Mal klargemacht, wie viele Menschen in Österreich nicht an demokratischen Prozessen beteiligt sind: Nicht nur, dass es mit 65,2% eine relativ niedrige Wahlbeteiligung gab, vor allem aber haben knapp 1,4 Millionen Menschen im Wahlalter keine österreichische Staatsbürgerschaft - und sind somit von der Wahl ausgeschlossen. Auch sonst mangelt es in Österreich an den über demokratische Wahlen hinausgehenden Partizipationsmöglichkeiten. 

Auch dadurch fühlen sich besonders junge Menschen von der Politik oft ungehört und nicht repräsentiert.

Erst dieses Jahr wurde Österreich im Demokratiebericht des unabhängigen Forschungsinstituts “Varieties of Democracy” von einer liberalen Demokratie zu einer Wahldemokratie zurückgestuft. Das bedeutet, dass demokratische Wahlen zwar gesichert sind, es jedoch an darüber hinausgehenden demokratischen Partizipationsmöglichkeiten mangelt. 

Daher heißt es, sich stark zu machen und für unsere Demokratie zu kämpfen - denn, wie auch im internationalen Vergleich sichtbar wird, ist diese keine Selbstverständlichkeit: Demokratie lebt von der Teilhabe, sie gehört nicht nur erhalten, sondern muss vor allem auch weiter ausgebaut werden.

In unserem Themenschwerpunkt “Demokratie: Partizipation oder Staatsform?” wollen wir uns genau mit diesen Herausforderungen auseinandersetzen. Wir werden uns ansehen, wie es um unsere Demokratie steht und welche Möglichkeiten es eigentlich gibt, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Gleichzeitig wollen wir auch mögliche Lösungen für aktuelle Probleme in unserer Demokratie entwickeln.

Wir freuen uns, dich auf einer unserer Veranstaltungen begrüßen zu dürfen!

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