In Oberösterreich befinden wir uns mit der stärksten Landesgruppe der Freiheitlichen Partei, einer offensichtlich rechten Organisation, in einer noch zugespitzten Situation. Wir sind das letzte Bundesland, in dessen Landesregierung noch eine schwarz-blaue Koalition agiert und mit ihrem Handeln rassistische, ungerechte und unsolidarische Verhältnisse weiter verschärft und zusätzliche Probleme schafft. 

Auch sind in vielen oberösterreichischen Gemeinderäten noch Mitglieder deutschnationaler Burschenschaften vertreten. Rechtsextremen Straftaten in Oberösterreich, welche schon jetzt höher als im Rest Österreichs ausfallen, steigen weiter.

Der erste österreichweiten Stützpunkt der “Identitären” (die sich jetzt die “Österreicher” nennen) in Steyregg, schafft einer rechtsextremen Gruppierung ein Standbein direkt neben unserer Landeshauptstadt und stützt rechtextreme Strukturen österreichweit.

In der Corona-Pandemie hat sich diese Lage noch einmal zugespitzt, denn die extreme Rechte nutzt die neuartige Situation als Vehikel für ihre Ideologie.

Vor diesem Hintergrund sehen wir als linke, antifaschistische Jugendorganisation einen Auftrag. Den Auftrag, eine klare Position gegen jeden Faschismus, gegen Verhältnisse die Menschenhass schüren, diskriminieren, verletzen und töten, einzunehmen. 

Deshalb haben wir beschlossen, mit der Landesversammlung als Kick-Off, einen Themenschwerpunkt zum Thema Antifaschismus zu starten. Wir wollen uns in den nächsten Monaten verstärkt mit dem Thema auseinandersetzen und in unserer Arbeit auf verschiedenen Ebenen einen Fokus darauf legen. 

Wir wollen uns mit der eigenen Geschichte auseinandersetzen und so ein Bewusstsein für gesellschaftliche Strukturen schaffen, die den Nährboden für Rechtsextremismus darstellen. Aus diesem Wissen heraus müssen wir aktiv werden, uns organisieren, über die Grüne Jugend hinaus Bündnisse eingehen und auf der Straße für progressive Mehrheiten jenseits von Rechts einzustehen.

Es gilt für eine befreite, antifaschistische Gesellschaft aufzustehen und diese gemeinsam laut zu verteidigen!